Pressemitteilung
Bayreuth, der 23. November 2023
Mit der Aufnahme der sozialpolitischen Sprecherin Kerstin Celina in den Haushaltsausschuss verstärkt die Grüne Landtagsfraktion Bayern ihr Engagement für eine sozial-ökologische Transformation. Dieser Schritt ergänzt das bestehende Team aus der haushaltpolitischen Sprecherin Claudia Köhler und dem finanzpolitischen Sprecher Tim Pargent und setzt ein klares Zeichen für eine nachhaltige Haushaltspolitik, die Klimaschutz, Energiewende und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt rückt.
Claudia Köhler betont die Wichtigkeit der sozial-ökologischen Perspektive in der Haushaltspolitik: „Wir brauchen eine Wirtschaftsweise, die sowohl für die Umwelt als auch für die Menschen in Bayern vorteilhaft und verlässlich ist“ erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen. „Grüne Haushaltspolitik zielt darauf ab, ökonomische Stabilität mit ökologischer Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit zu verbinden. Nur so funktioniert gesellschaftlicher Zusammenhalt und das stärkt letztlich unsere Demokratie.“
Mit diesem Ansatz verfolgt die Grüne Landtagsfraktion das Ziel, Klimaschutz und Energiewende, soziale Gerechtigkeit und Bildung sowie Infrastrukturinvestitionen in Bayern entschlossener als bisher anzugehen und die Themen zu verknüpfen. „Wir müssen in allen Debatten und Entscheidungen übergreifend denken.“
„Bei der erfolgreichen Rettung der Berufseinstiegsbegleitung, den Stellen für Jugendsozialarbeit (JAS und Vorschaltmaßnahmen) und der Unterstützung der Wohlfahrtsverbände als Träger wichtiger staatlicher Aufgaben haben wir schon in den letzten Jahren erfolgreich zusammengearbeitet“, so Kerstin Celina.
Claudia Köhler, Kerstin Celina und Tim Pargent sind sich einig in der Bedeutung einer transparenten und verantwortungsvollen Haushaltspolitik, die den Prinzipien der Nachhaltigkeit und sozialen Gerechtigkeit entspricht. Ausgabe und Investitionen müssen insgesamt sowohl ökologisch sinnvoll und als auch sozial gerecht sein. „Als Oppositionsfraktion sehen wir es als unsere Aufgabe, der Staatsregierung ganz genau auf die Finger zu schauen. Wir hinterfragen alle Ausgaben auf ihre Sinnhaftigkeit sowie ihre ökologischen und sozialen Auswirkungen“, fasst Tim Pargent zusammen.