Diese Woche war Matthias Gastel, MdB und Berichterstatter für Bahnpolitik in der Fraktion, bei mir zu Gast und wir haben gleich zwei Veranstaltungen mit ihm bestreiten dürfen.
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Zunächst am Montagabend ein öffentlicher Vortrag zum Bahnausbau in Deutschland und in unserer Region.
Unter zahlreichen interessierten Augen hielt Matthias Gastel zu Beginn einen Vortrag zum Stand der Schiene in Deutschland. Er erklärte, wie und warum ab 2030 sukzessive der Deutschlandtakt eingeführt wird. Auch die Ergebnisse der Diskussion im Koalitionsausschuss von März 2023 waren Teil des Vortrags sowie die Arbeit der Beschleunigungskommission auf Bundesebene, in der er Mitglied ist. Schließlich legte er auch anhand der Situation in Nordostbayern dar, wie es für die Region hier weitergehen kann und wird. Zwei große Ausbauprojekte stehen da an: Die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale und die fehlende Zweigleisigkeit zwischen Schnabelwaid und Hochstadt-Marktzeuln.
Im Anschluss daran kamen viele Fragen auf: Wie schnell ist mit einer Elektrifizierung zwischen Nürnberg und Schirnding zu sprechen, wenn tatsächlich die Notwendigkeit des Nutzen-Kosten-Verhältnisses wegfallen sollte? Was passiert mit den Tunneln und Brücken zwischen Nürnberg und Pegnitz im Fall eines Schienenausbaus? Warum gibt es noch Schwierigkeiten beim Kauf des 49-Euro-Tickets?
Ich habe mich sehr gefreut, mit vielen Bayreuther*innen ins Gespräch zu kommen und dazu noch einen fachlich spannenden Input von Matthias Gastel zu bekommen!
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Am Dienstagmorgen ging es dann weiter mit dem Fachgespräch „Zukunft. Schiene. Oberfranken“, zu dem ich gemeinsam mit dem Pegnitzer Bürgermeister, Wolfgang Nierhoff, eingeladen hatte. Gekommen sind zahlreiche Akteure aus dem Bayreuther und Nürnberger Umland: einige Bürgermeister aus Bahnhofsgemeinden, ein Vertreter der IHK Bayreuth, Sprecher von PRO BAHN und dem VCD sowie Mitarbeiter aus den Rathäusern Bayreuth und Marktredwitz.
Das Gespräch setzte die Debatten von Montagabend fort. So wurde angesprochen, wo es bei der Finanzierung durch Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) hakt. Schließlich fragt Baden-Württemberg wesentlich mehr Gelder beim Bund an als es Bayern tut. Zudem finanziert unser Nachbarbundesland freiwillig Projekte des Bundes mit, um deren Fertigstellung zu beschleunigen. Und auch wenn das Nutzen-Kosten-Verhältnis bei der Elektrifizierung wegfallen sollte: Dennoch ist es im Interesse Aller, dass die oberfränkischen Strecken hier gut abschneiden, um eine möglichst hohe Priorität zugeschrieben zu bekommen! Zumal einige positive Zusagen vom Freistaat mittlerweile vorliegen.
Die anwesenden Akteure waren sich über die Bedeutung des Projekts für die Region einig, aber zeigten sich frustriert, dass die Nutzen-Kosten-Verfahren so undurchsichtig und zu Ungunsten Oberfrankens ausfallen. Des Weiteren ist beim Bundesverkehrsministerium aktuell noch unklar, wie es in Zukunft mit der NKV umgehen wird. Die Verfahren auf höchster Ebene laufen zäh, was alle Anwesenden zurecht kritisierten.
Ich habe volles Verständnis für den Unmut und werde mich auch in Zukunft weiterhin aktiv für einen Ausbau des oberfränkischen Schienennetzes einsetzen. Ohne eine zeitnahe weitere Planung und verbindliche Zusagen für den zweigleisigen Ausbau des gesamten Netzes und eine Elektrifizierung besonders jener Trassen, die für den grenzüberschreitenden Güterverkehr wichtig sind, droht Oberfranken in Mitteleuropas größter Dieselinsel unterzugehen. Das können und werden wir nicht zulassen!
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