Was erwartet einen auf einer Delegationsreise in ein Land, das einen offenen Kurs gegen Deutschland und Europa fährt?
Wir haben auf unserer Reise die Menschen getroffen, die konstruktiv und kooperativ die Herausforderungen und Probleme des Landes thematisieren und lösen wollen. Aber auch jene Menschen kennengelernt, die ein klare ablehnende Haltung gegenüber Deutschland und Europa haben.
Auf unserer ersten Station – in Danzig – haben wir uns mit Vertreter*innen des Regionalparlaments in Pommern ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand die Unterstützung für Geflüchtete aus der Ukraine. Deutlich mehr Menschen als bei uns in Deutschland sind dort untergebracht. Sehr beeindruckend mit welchem Engagement die Polen hier anpacken.
In Gdynia haben wir uns dann mit dem Vorsitzenden der deutschen Minderheit und in Neidenburg mit dem Verband der deutschen Gesellschaften getroffen. In unseren Gesprächen wurde deutlich: Die polnische Regierung arbeitet sich momentan massiv an Deutschland ab. Das bekommt die deutsche Minderheit aktuell zum Beispiel mit einer Kürzung des Deutschunterrichts zu spüren.
Beim Besuch des polnischen Parlaments, dem Sejm, in der Landeshauptstadt Warschau war das angespannte Verhältnis zu Deutschland und Europa deutlich zu spüren. Die Meinungen gingen auch beim Austausch mit Mitgliedern des Finanzausschusses – größtenteils Abgeordnete der rechtspopulistischen PiS – deutlich in verschiedene Richtungen.
Die anschließenden Gespräche mit Vertreter*innen der polnischen Dependanen der Konrad-Adenauer-Stiftung und Friedrich-Ebert-Stiftung haben den Eindruck der antieuropäischen Haltung Polens noch einmal verstärkt.
Für mich bleibt nach vier Tagen Ausschussreise und vielen Gesprächen vor Ort der Eindruck: Die ultrarechte Haltung der Regierung auf der einen und die wichtige Rolle Polens als Wirtschaftspartner und direkter Nachbar zur Ukraine auf der anderen Seite sind wahnsinnig herausfordernd! Viele Menschen teilen die Positionen ihrer Regierung nicht. Es gilt, mit ihnen im Gespräch zu bleiben und weiter für eine starke europäische Zusammenarbeit zu werben.
