Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Dr. Markus Büchler und Christian Zwanziger befragte ich am 12.02.2024 die Staatsregierung bezüglich der Maßnahmen für EuroVelo Route 13 (Iron Curtain Trail) in Bayern. Unsere Fragen wurden am 12.03.2024 von dem Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus beantwortet:
Unsere Vorbemerkung:
Der deutsch-deutsche Radweg, die EuroVelo Route 13 (EV 13) – auch bekannt als Iron Curtain Trail – führt entlang der Westgrenze der früheren Warschauer-Pakt-Staaten durch 20 Länder Europas. 190 Kilometer der Strecke führen durch Nord- und Ostbayern.
Vorbemerkung des Ministeriums:
Die EuroVelo Route 13 (EV 13) ist Bestandteil der europäischen Radfernwege. Die Ausweisung von europäischen Radfernwegen erfolgt auf Initiative des Europäischen Radfahrer-Verbandes European Cyclists’ Federation (ECF) und dient vorrangig dem
Fahrradtourismus. Der Schwerpunkt des Freistaates liegt auf dem Bau oder Ausbau von Radverkehrsinfrastruktur zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse vor Ort, sprich im Bereich des Freistaates. Wesentliche Entscheidungsfaktoren sind dabei insbesondere die Erhöhung der Verkehrssicherheit oder die Schließung von Netzlücken.
1.1 In welcher Höhe hat sich die Staatsregierung an Bau und Unterhalt der EV 13 in Bayern beteiligt?
Die EV 13 nutzt vor Ausweisung der EV 13 gebaute und bestehende Wege, die weit überwiegend in der Baulast der Kommunen und nur zu einem untergeordneten Teil in der Baulast des Freistaates liegen.
Die Zuordnung von Bau- und Förderkosten dieser aus anderen Anlässen gebauten Radwege zur EV 13 ist durch Datenbanken der Staatsbauverwaltung nicht vollständig abgedeckt. Folgende Kostenbeteiligung des Freistaates ist bekannt:
– Für Radwege an Staatsstraßen ist der Freistaat mit seinen Staatlichen Bauämtern zuständig. Teilstück der EV 13 ist beispielsweise der in den Jahren 2003/2004 durch den Freistaat für 340.000 Euro gebaute Radweg an der Staatsstraße 2140
zwischen Großaign und der Landesgrenze.
– Zu größeren Teilen verläuft die EV 13 auf Wegen in kommunaler Baulast. Beim Bau von Radwegen mit Bedeutung für den Alltagsradverkehr unterstützt der Freistaat die Kommunen projektbezogen nach Bayerischem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) und Bayerischem Finanzausgleichsgesetz (BayFAG). So unterstützt der Freistaat im Verlauf der EV 13 die Gemeinde Lindberg im Landkreis Regen beim Ersatzneubau der Brücke Schleicherbach im Zuge einer Gemeindeverbindungsstraße mit 316.000 Euro bzw. hat den Neubau eines Geh- und Radwegs an der Staatsstraße 2174 in kommunaler Sonderbaulast zwischen Platzermühle und Neualbenreuth mit 144.000 Euro unterstützt.
Die Höhe der Aufwendungen für den Unterhalt der Radwege in staatlicher Baulast im Zuge der EV 13 wird nicht gesondert erfasst. Die Kommunen erhalten für den Unterhalt ihrer Straßen und Radwege pauschale Zuweisungen nach dem BayFAG.
1.2 Welche Maßnahmen hat die Staatsregierung zur Bekanntheitssteigerung der EV 13 bisher unternommen (bitte chronologisch mit Daten auflisten)?
Im Jahr 2013 wurde die EV 13 durch drei Projekte zur „Radwegemarkierung des grenzüberschreitenden IRON CURTAIN Trails“, gefördert über den Dispositionsfonds, in den betroffenen Landkreisen durch den Tourismusverband (TV) Ostbayern e. V. aufgewertet. Die Projekte umfassten eine Festlegung des kompletten Streckenverlaufs des Iron Curtain Trails entlang der gemeinsamen ostbayerisch-böhmischen Grenze über eine Gesamtlänge von 190 Kilometern. Auf ostbayerischer Seite wurden 350 Wegweiser und Zwischenschilder montiert und weitere ca. 390 Aufkleber angebracht. Bei jedem Grenzwechsel wurde eine „Willkommens-Infotafel“ in drei Sprachen (Deutsch, Tschechisch und Englisch) aufgebaut, die den weiteren Streckenverlauf aufzeigt, die geschichtliche Bedeutung des Weges erklärt und auf die nächstgelegenen touristischen Sehenswürdigkeiten hinweist. 2014/2015 hat der TV Ostbayern e. V. einen zehnseitigen Flyer über den ostbayerisch-böhmischen Wegeverlauf erstellt. Der Iron
Curtain Trail wird zudem durch den TV Ostbayern auf seiner Homepage beworben (www.ostbayern-tourismus.de/touren/iron-curtain-trail-2f6808b691), mit Verlinkung auf die EV 13.
1.3 In welcher Höhe wurden Förderprogramme aufgelegt, um die Bekanntheit der EV 13 in Bayern zu steigern?
Die Staatsregierung legt keine Förderprogramme für einzelne Radrouten auf.
2.1 Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung zu den Nutzerzahlen der EV 13 in Bayern?
2.2 Welche Analysen oder Evaluationen wurden seither durchgeführt bzgl. der Nutzung der EV 13 in Bayern?
2.3 Was waren die Ergebnisse?
Die Fragen 2.1 bis 2.3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet.
Die Staatsregierung setzt bei der Verbesserung des Radverkehrs im Freistaat mit einem hohen Investitionsvolumen insbesondere auf den Ausbau der Radinfrastruktur.
Analysen oder Evaluationen über die Nutzung einzelner Radrouten wie der EV 13 werden dabei nicht erhoben.
3.1 Welche Sanierungsarbeiten wurden seit Fertigstellung der EV 13 in Bayern durchgeführt?
3.2 Welche sanierungsbedürftigen Schwachstellen sind der Staatsregierung derzeit bekannt?
3.3 Wann erfolgt deren Sanierung?
Die Fragen 3.1 bis 3.3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet.
An Staatsstraßen wurden keine größeren Sanierungsmaßnahmen erfasst, die der EV 13 zugeordnet wurden. Die EV 13 verläuft weit überwiegend auf Wegen in der Baulast der Kommunen. Bei der Sanierung kommunaler Radwege und für den Radverkehr genutzter öffentlicher Feld- und Waldwege handeln die Landkreise und Gemeinden gemäß Art. 83 Bayerische Verfassung im eigenen Wirkungskreis. Zu Sanierungsarbeiten im kommunalen Bereich erhebt die Staatsregierung keine Daten.
4.1 Hat die Staatsregierung die Integration weiterer bayerischer Gedenkstätten auf der EV 13 geprüft (bitte Prüfungen chronologisch auflisten)?
4.2 Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
5.1 Hat die Staatsregierung die Integration der Gedenkstätte Libau, deren Einbindung einen 270 Meter langen Radweg bedurft hätte, in die Strecke der EV 13 geprüft (bitte Datum angeben)?
5.2 Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
6. Welche Gespräche wurden zwischen der Staatsregierung und den Landkreisen Kronach, Sonneberg und Coburg bzgl. der Integration der Gedenkstätte seit dem Sommer 2019 geführt?
Die Fragen 4.1 bis 6 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet.
Der Staatsregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. Auf die Vorbemerkung wird verwiesen.
7.1 Ist die EV 13 in Bayern durchgehend und einheitlich ausgeschildert?
7.2 Wenn nein, welche Maßnahmen möchte die Staatsregierung hierzu ergreifen?
Die Fragen 7.1 und 7.2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet.
Der Abschnitt des Iron Curtain Trails im Streckenverlauf entlang der gemeinsamen ostbayerisch-böhmischen Grenze wurde im Jahr 2013 über eine Gesamtlänge von 190 Kilometern mit wegweisender Beschilderung ausgestattet. Im Übrigen ist die wegweisende Beschilderung für den Radverkehr eine freiwillige Aufgabe und obliegt den jeweils Verantwortlichen vor Ort im Rahmen ihrer jeweiligen Leistungsfähigkeit. Das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat ein Faltblatt veröffentlicht, das unter https://www.bestellen.bayern.de/shoplink/03500249.htm abrufbar ist und die wesentlichen Merkmale sowohl der ziel- als auch der routenorientierten Wegweisung beschreibt.