Hier finden Sie meine Anfrage zum Plenum vom 05.12.2022:
Vor dem Hintergrund der in der vergangenen Woche bekannt gewordenen Kostensteigerung für die Frankenwaldbrücken frage ich die Staatsregierung,
- welche Auswirkungen die Kostenexplosion auf die Förderzusage bei der RÖFE–Forderung (RÖFE – Richtlinien zur Förderung von öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen) hat,
- wann sie von der Kostensteigerung erfahren hat und
- welche Gespräche zur weiteren Förderung zwischen Staatsregierung und Landkreis Hof seit Bekanntwerden der Kostensteigerung stattfanden (bitte Datum und Gesprächsteilnehmer angeben)?
Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Die Ermittlung der Gesamtkosten eines Projektes obliegt dem Vorhabensträger und nicht der Staatsregierung. Für die sog. Frankenwaldbrücken liegt der zuständigen Regierung von Oberfranken bisher kein Förderantrag vor. Verbindliche Aussagen über etwaige Auswirkungen der nun vor Ort erwarteten Kostensteigerungen sind nicht möglich. Hierzu wird staatlicherseits nunmehr auf den Projektträger zugegangen.