Hier finden Sie meine Anfrage zum Plenum vom 03.07.2023:
Vor dem Hintergrund der Ankündigung von Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr Christian Bernreiter im November 2022 für die geplante Ortsumgehung von Döllnitz (Gemeinde Kasendorf) 90 Prozent der Kosten zu übernehmen, frage ich die Staatsregierung,
- mit welchen Gesamtkosten derzeit zu rechnen ist,
- für welche Jahre die Mittel im Haushalt eingeplant sind (bitte genaue Höhe angeben) und
- wie der aktuelle Zeitplan für das Bauprojekt ist?
Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Die Ortsumgehung Döllnitz soll in kommunaler Sonderbaulast durch den Markt Kasendorf mit Unterstützung durch den Freistaat mit Zuwendungen nach Art. 13f Bayerisches Finanzausgleichsgesetz mit einem Fördersatz von 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten verwirklicht werden.
Es ist vorgesehen, dass der Markt Kasendorf den Förderantrag bis zum 01.09.2023 bei der Regierung von Oberfranken einreicht. Die genaue Höhe der benötigten Zuwendungen hängt insbesondere vom Ergebnis der noch durchzuführenden Ausschreibungen für die Bauleistungen ab und kann daher derzeit noch nicht angegeben werden. Die benötigten Mittel werden im Rahmen des Sonderbaulastprogramms für die jeweiligen Haushaltsjahre eingeplant. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich derzeit auf etwa 6,2 Mio. Euro, davon 5,7 Mio. Euro Baukosten und 0,5 Mio. Euro für den Grunderwerb.
Der aktuelle Zeitplan sieht vor, im Frühjahr 2024 mit den Bauarbeiten zu beginnen.
Es wird mit einer Bauzeit von rund 1,5 Jahren gerechnet.