Hier finden Sie meine Anfrage zum Plenum vom 07.03.2023:
Ich frage die Staatsregierung,
- wie haben sich die Fallzahlen in dem Veranlagungszeitraum 2011 bis 2022 in der Finanzverwaltung entwickelt (bitte prozentual und in absoluten Zahlen aufgeschlüsselt nach Jahren und Steuerarten getrennt angeben),
- wie hoch waren die Erledigungsquoten und die Prüfquoten für diesen Zeitraum pro Jahr und Steuerart?
Antwort des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat
Aufgrund der kurzen für die Beantwortung der Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit erfolgt eine Einschränkung auf die letzten zehn Veranlagungszeiträume (VZ 2012 bis 2022) sowie analog der Drs. 17/2380, 17/12945, 17/23066 und 18/24997 jeweils bzgl. „Personalausstattung der Finanzverwaltung III: Prüfung von Steuererklärungen/Einkommensteuerveranlagung“. In den vorgenannten Drucksachen sind ebenfalls bereits Ausführungen zu der Entwicklung der Fallzahlen (absolut) sowie den entsprechenden Erledigungsquoten enthalten.
Die Fallzahlen sowie Erledigungsquoten für die VZ bis einschließlich 2020 wurden jeweils zum Ende des zweiten auf den VZ folgenden Jahres ermittelt. Die Bearbeitung der VZ 2021 und 2022 ist noch nicht abgeschlossen.
1 Fallzahlen: Pflichtveranlagungen Arbeitnehmer und sonstige natürliche Personen (Allgemeine Veranlagung und Personengesellschaften) zuzüglich bis zum Ende des Zweitfolgejahres eingegangene Antragsveranlagungen Arbeitnehmer
2 Aufgrund der variablen Zahl der Antragsveranlagungen ist die Ermittlung der konkreten Fallzahlen schwierig als Sollzahl wird daher hilfsweise die Zahl der eingegangenen Erklärungen zum 31.12. des Zweitfolgejahres verwendet
3 Als Basis für die Erledigungsquote dient jeweils die Summe der Pflichtveranlagungen im Arbeitnehmerbereich sowie der sonstigen natürlichen Personen.
4 Allgemeine Veranlagung und Personengesellschaften
5 Allgemeine Veranlagung, Personengesellschaften und Körperschaften
Die Zahl der im Innendienst intensiv geprüften Fälle wird maschinell nicht erhoben.