Hier finden Sie meine Anfrage zum Plenum vom 14.07.2024:
Vor dem Hintergrund der Ankündigung von Staatsminister Hubert Aiwanger, die Firma Lapp Insulators GmbH in Wunsiedel beim Wiederaufbau ihrer abgebrannten Fabrik zu unterstützen (siehe dazu Pressemitteilung des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landwirtschaft und Energie vom 17.09.2024), frage ich die Staatsregierung,
- welche konkreten Fördermöglichkeiten, insbesondere im Rahmen der Regionalförderung (GRW) und der Technologieförderung, stehen für den Wiederaufbau zur Verfügung,
- welche Gespräche haben zwischen der Staatsregierung und Unternehmensvertreterinnen und -vertretern seit dem Brand stattgefunden (bitte Daten sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmer angeben) und
- welche konkreten Schritte hat die Staatsregierung eingeleitet, um die ebenfalls vom Feuer betroffene Firma Pfisterer Insulators beim Wiederaufbau zu unterstützen und den jetzt angekündigten Umzug nach Tschechien zu verhindern (siehe dazu Bericht auf BR24 vom 08.10.2024 „Nach Großbrand in Wunsiedel: Produktion zieht ins Ausland“)?
Antwort des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Für eine Neuerrichtung der Betriebstätte in Wunsiedel können im Rahmen der Regionalförderung die förderfähigen Kosten abzüglich anzurechnender Versicherungsleistungen mit verlorenen Zuschüssen bis zu 25 Prozent unterstützt werden.
Wichtig ist ein prüffähiger Antrag bei der Regierung von Oberfranken, der vor Vergabe der ersten Aufträge zur Neuerrichtung der Produktionsstätte gestellt werden muss.
Im Bereich der Technologieförderung bietet das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi) sowohl technologieoffene als auch technologiespezifische Förderprogramme an, die von Lapp Insulators bei Vorliegen entsprechender Projekte genutzt werden können. Gefördert werden können Erforschung und Entwicklung neuer Produkte, Verfahren und technischer Dienstleistungen in zukunftsweisenden Technologiefeldern über finanzielle Zuschüsse. In den
Technologieförderprogrammen werden ausschließlich Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten gefördert.
Zum zeitlichen Ablauf der Kommunikation mit der Firma Lapp Insulators GmbH ist festzuhalten:
– Am 12.09. und am 02.10.2024 fand jeweils eine Videokonferenz des StMWi mit der Insulation Technology Group und der Lapp Insulators GmbH Wunsiedel statt.
– Am 14.10.2024 fand ein Beratungsgespräch der Regierung von Oberfranken mit der Lapp Insulators GmbH Wunsiedel statt, um das weitere Vorgehen zur Unterstützung aus der Regionalförderung (GRW) zu erläutern.
Für die Pfisterer Isolatoren Wunsiedel GmbH, die Mieter bei der Lapp Insulators GmbH am Standort Wunsiedel ist, gelten dieselben Unterstützungsangebote des StMWi. Dem Unternehmen wurde am 10.10.2024 ein Beratungsangebot der Regierung von Oberfranken gemacht, um zu Unterstützungsoptionen aus der Regionalförderung (GRW) zu informieren